IDM Short Insights 2 – Videostatement zum Ergebnis der Parlamentswahl in der Ukraine

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Dr. Konstyantyn Polishchuk von der Nationalen Iwan-Franko-Universität Lwiw und derzeit Stipendiat in memoriam Dr. Teodora Toleva am IDM ordnet die Ergebnisse der vorgezogenen Parlamentswahlen in der Ukraine vom 21. Juli 2019 ein, die erstmals seit dem Ende der Sowjetunion wieder eine Einparteienmehrheit in der Rada ermöglichten. Das eindeutige Ergebnis ist jedoch nicht nur ein deutlicher Vertrauensvorschuss für die Partei von Präsident Selenskyj, sondern auch eine klarer Auftrag an die neue Regierung, die bisher nur schleppend angegangenen, aber dringend nötigen Reformen endlich umzusetzen.

 

IDM Short Insights 1 – Videostatement zur aktuellen Lage in der Republik Moldau

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IDM-Geschäftsführer Sebastian Schäffer mit einer Einschätzung zur aktuellen Lage in der Republik Moldau, wo am 8. Juni eine dramatische Sitzung des Parlaments stattfand: gegen den Widerstand des Oligarchen Vladimir Plahotniuc wurde eine neue Regierung gebildet und Maia Sandu von einer Koalition aus der pro-russischen Sozialistischen Partei PSRM und dem pro-europäischen ACUM-Block als neue Ministerpräsidentin gewählt. Daraufhin erklärte das Verfassungsgericht Igor Dodon als bisherigen Präsidenten für abgesetzt. Der bisherige Ministerpräsident Pavel Filip wurde zum Interimspräsidenten ernannt, löste das Parlament auf und setzte Neuwahlen an.